Hochwasserfolgen auf Weststrecke: Bessere Unterstützung für Pendler in Niederösterreich!
Seit dem Hochwasser haben über 50.000 Pendlerinnen und Pendler in Niederösterreich mit massiven Einschränkungen auf der Weststrecke zu kämpfen. Überfüllte Züge, verdoppelte Fahrzeiten und Verspätungen machen die tägliche Fahrt zur Arbeit oder Schule zur Belastung. Jetzt braucht es rasche Lösungen und Entschädigungen für die Betroffenen. Schienenersatzverkehr sofort ausbauen Wir müssen den Schienenersatzverkehr ausbauen. Die Busse sind überfüllt und es kommt so zu noch mehr Verspätungen. „Wir müssen mehr Busse einsetzen, damit die Menschen pünktlich zur Arbeit und zur Schule kommen.“ Was nur die wenigsten wissen, ist das Verkehrslandesrat Udo Landbauer für die Bestellung und Bezahlung der Zugverbindungen
Hergovich: Der Schulstart darf keine finanzielle Herausforderung sein!
Schulsachen werden von Jahr zu Jahr teurer. Nun hat die schwarz-blaue Landesregierung das “blau-gelbe Schulstartgeld” abgeschafft – und damit hunderte Familien vor große finanzielle Herausforderungen gestellt. Über 180.000 Schülerinnen, Schüler und Lehrlinge wurden letztes Jahr mit dem Schulstartgeld unterstützt. “Heuer lässt man sie im Regen stehen. Das ist unverständlich und falsch”, ist SPÖ-Soziallandesrätin Ulrike Königsberger-Ludwig überzeugt. Statt bei Vorstandsgagen kürzt Schwarz-Blau bei Familien Dabei zeigen die hohen Gagen vom Vorstand der ÖVP-Niederösterreich, dass an anderer Stelle gespart werden kann. Aber statt in der eigenen Partei zu kürzen, kürzt die ÖVP NÖ bei Familien. „Die ÖVP NÖ würde gut daran
Werbung für radikal religiöse Extremisten auch auf Social Media verbieten!
Wir brauchen ein neues Verbotsgesetz für radikalen Islamismus, das auch im Internet greift. Es darf keinen Nährboden für extremistische Ideologien geben. Wer unsere Demokratie abschaffen will, muss strafrechtlich verfolgt und strengstens überwacht werden. Nach den vereitelten Terroranschlägen auf die Taylor-Swift-Konzerte in Wien benötigt es neue harte Maßnahmen, um nicht nur kurzfristig die Sicherheit unserer Gesellschaft zu gewährleisten, sondern auch langfristig unserer Demokratie. Für diese neuen Bedrohungen braucht es klare Antworten. Während das Verbotsgesetz seit Jahrzehnten nationalsozialistische Wiederbetätigung mit aller Härte und Entschlossenheit verhindert, müssen wir dieses nun auch auf religiöse Extremisten ausweiten. Denn es reicht nicht, nur Terrorismus direkt
Sven Hergovich: „Wir gedenken des 12. Februar 1934 – heute mehr, denn je!“
Zu den Gedenkfeiern am 12. Februar 1934 sagt Kontroll-Landesrat Sven Hergovich: „An diesem Tag ließen viele Sozialdemokraten in Österreich im Widerstand gegen den Austrofaschismus ihr Leben.“ Deshalb sei es wichtig, diese Erinnerung an die nächste und alle folgenden Generationen weiterzugeben, um als Gesellschaft stets „den Schwur – Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – als Mahnung und Leitbild im Auge zu behalten“, meint Hergovich. Die Erinnerung an jene Menschen, die vor 90 Jahren ihr Leben für die sozialdemokratische Idee gegeben haben, müsse erhalten bleiben und man müsse dafür sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. „Gerade heute stehen wir
Weniger Spitalgebühren für Kinder, +50% Heizkostenzuschuss: So war ein Jahr Sven Hergovich
Seit einem Jahr ist Kontroll-Landesrat Sven Hergovich Landesparteivorsitzender der SPÖ Niederösterreich. "Gemeinsam können wir auf bewegte zwölf Monate zurückblicken, in denen viele Weichen in unserer Partei neu gestellt worden sind", sagt Sven Hergovich Als SPÖ Niederösterreich haben wir vor allem konsequent an der Mehrheitsfähigkeit unserer Inhalte gearbeitet. Als niederösterreichische Sozialdemokratie wollen wir klar und deutlich die Interessen der großen Mehrheit der Menschen in den Mittelpunkt unserer Politik stellen. "Damit zum Beispiel Häuslbauer wegen der hohen Zinsen nicht um ihr Eigenheim zittern müssen, während Österreichs Banken die Gewinne vervielfachen", hat Sven Hergovich erfolgreich das Thema Zinspreisdeckel kampagnisiert. Auch bei den Themen Bargeldversorgung und hohe Energiekosten hat Sven Hergovich darauf geachtet, dass die Öffentlichkeit nicht an diesen Themen vorbeigekommen ist – wie es ÖVP und
Hergovich: „Schwarz-Blau soll nicht in Kitzbüheler Partynächte investieren!“
In Zeiten von Krisen und Rekordteuerung lädt Landeshauptfrau Mikl-Leitner zu einem teuren Empfang des Landes, gefolgt von einer großen „Hummer-Party“ für Stars und Promis in Kitzbühel. „Für das Land wird die eigene VIP-Party im Fünfsternehotel kein Schnäppchen sein. Mir erschließt sich nicht, wieso man in Krisenzeiten das Steuergeld der niederösterreichischen Bevölkerung dafür verschwendet“, sagt Sven Hergovich, Kontroll-Landesrat und SPÖ-NÖ-Vorsitzender. Hergovich würde Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Udo Landbauer empfehlen, das Geld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher künftig beispielsweise in geförderten Wohnbau, statt in Kitzbühler Partynächte zu investieren. Zusätzlich weist die SPÖ auf die umfangreiche Kritik des Rechnungshofs in diesem Zusammenhang hin und