1. Mai: Wer arbeitet, muss gut leben können
Der 1. Mai ist für mich kein gewöhnlicher Feiertag. Er ist ein Tag mit einer klaren Botschaft – und mit einem Versprechen:Dass Arbeit gerecht entlohnt wird. Dass Leistung anerkannt wird. Und dass niemand zurückgelassen wird. Gerade heuer spürt man bei den vielen Maifeiern im ganzen Land besonders deutlich, wie wichtig dieser Zusammenhalt ist. In einer Zeit, in der vieles unsicher wirkt, braucht es eine klare Haltung in der Politik. Für mich ist diese Haltung eindeutig:Wer arbeitet, muss auch gut von seinem Einkommen leben können. Respekt, Sicherheit und faire Bedingungen Tag für Tag halten Menschen unser Land am Laufen – in
Mehr Gerechtigkeit im Gesundheitssystem: Ein wichtiger Schritt ist gelungen
Die Einigung der Bundesregierung auf das Doppelbudget 2027/28 bringt viele Maßnahmen mit sich – eine davon ist besonders wichtig für mehr Fairness in unserem Land: die Anhebung der Höchstbeitragsgrundlage in der Sozialversicherung. Warum das so entscheidend ist, lässt sich einfach erklären. Ein System, das gerechter werden muss Bisher war es so, dass Menschen mit sehr hohen Einkommen anteilig weniger in unser Gesundheitssystem einzahlen als Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer mit mittleren oder niedrigeren Einkommen. Oder anders gesagt:Der Generaldirektor zahlt – gemessen an seinem gesamten Einkommen – weniger als sein eigenes Sekretariat. Das ist nicht gerecht.Denn eines ist klar: Alle brauchen das Gesundheitssystem
Gesundheitsplan 2040+: Fortschritte ja – aber Patientensicherheit geht vor
Ein Jahr nach dem Beschluss des Gesundheitsplans 2040+ zeigt sich ein gemischtes Bild: Es gibt Fortschritte, die wir anerkennen – gleichzeitig klafft in zentralen Bereichen eine deutliche Lücke zwischen Anspruch und Umsetzung. Besonders deutlich wird das beim neuen Rettungs- und Notfallsystem. Seit Monaten kommt Kritik aus den Regionen, auch von Ärztinnen und Ärzten. Diese Rückmeldungen sind ernst zu nehmen – denn es geht um nichts weniger als die Sicherheit der Menschen in Niederösterreich. Für uns als SPÖ Niederösterreich gilt ein klarer Grundsatz: Strukturveränderungen dürfen nur dann umgesetzt werden, wenn ein zumindest gleichwertiger Ersatz durch begleitende Maßnahmen nachweislich sichergestellt ist.
Auftakt der NÖ-Plan-Tour: Gemeinsam über Lösungen für Niederösterreich sprechen
Der Start der NÖ-Plan-Tour in Krems war ein voller Erfolg. Vor großem Publikum haben wir darüber diskutiert, welche Antworten es auf die aktuellen Krisen braucht und wie wir Niederösterreich sozial gerechter und zukunftsfit gestalten können. Besonders intensiv wurde die Frage diskutiert, wie wir der drohenden Teuerung infolge der Iran-Krise entgegenwirken können. Klar ist: Wenn internationale Krisen die Preise treiben, müssen Politik und Staat alles tun, um die Menschen zu schützen. Der NÖ-Plan, den wir gemeinsam mit 114 Expertinnen und Experten erarbeitet haben, ist dafür eine wichtige Grundlage. Er bündelt konkrete Ideen und Maßnahmen, um jene Probleme zu lösen, die
Stopp den Pflegeraub: Pflege stärken, Sozialstaat sichern
Pflege ist eine der größten sozialen Herausforderungen unserer Zeit. Die Menschen werden älter, gleichzeitig fehlen immer mehr Pflegekräfte. Wenn wir unseren Sozialstaat auch in Zukunft sichern wollen, müssen wir jetzt handeln und die Pflege nachhaltig stärken. Deshalb unterstützt die SPÖ Niederösterreich das österreichweite Pflegevolksbegehren „Stopp den Pflegeraub!“. Gemeinsam mit dem designierten SPÖ-Landesparteivorsitzenden in Salzburg und AK-Präsidenten Peter Eder haben wir in einer Pressekonferenz die Bedeutung dieser Initiative betont. Pflegekräfte leisten jeden Tag Außergewöhnliches für unsere Gesellschaft. Sie kümmern sich um Menschen in schwierigen Lebenssituationen, übernehmen Verantwortung und arbeiten oft unter herausfordernden Bedingungen. Dafür verdienen sie nicht nur Applaus, sondern
Hergovich fordert Anstellung pflegender Angehöriger beim Land NÖ
Pflegende Angehörige brauchen Wertschätzung und Absicherung, anstatt mit Almosen abgespeist zu werden Kontroll-Landesrat und Vorsitzender der SPÖ NÖ, Sven Hergovich stellt fest, dass mit dem von schwarz-blau beschlossenen Pflegecheck, wo monatlich 83,30 € übrigbleiben, die pflegenden Angehörigen nicht über die Runden kommen. Hingegen sieht er das SPÖ-Modell der pflegenden Angehörigen als Erfolgsrezept für Niederösterreich: „Wer seine Eltern oder Kinder pflegt, verdient eine echte Absicherung und keine Almosen.“ Nach seinem Modell würden pflegende Angehörige ein Gehalt von 1.700 Euro im Monat bekommen und wären damit in dieser schwierigen Lebensphase vor Armut geschützt. Zusätzlich sind sie sozialversicherungsrechtlich abgesichert und erwerben