Kahlschlag in NÖ Spitälern stoppen
Die Menschen in NÖ haben es sich nicht verdient, Beiträge für ein Gesundheitssystem zu zahlen, das permanent schlechter wird und sie nicht mehr ausreichend versorgt. Die Sparpolitik der schwarz-blauen Koalition muss sofort gestoppt werden! Erst kürzlich wurde ein Fall aus dem Mostviertel bekannt, der zeigt, wie sehr die schwarz-blaue Sparpolitik dem Gesundheitssystem in NÖ schadet. Ein 70-jähriger Mann aus dem Bezirk Melk erlebte eine zweieinhalbwöchige Odyssee durch mehrere Krankenhäuser im Mostviertel und verstarb letztlich. Er wurde zunächst mit Rotlauf ins LKH Amstetten gebracht, dann wegen Platzmangels nach Melk verlegt, wo sich sein Zustand verschlechterte. Nach einem Sturz und einer
Sven Hergovich: „Wir gedenken des 12. Februar 1934 – heute mehr, denn je!“
Zu den Gedenkfeiern am 12. Februar 1934 sagt Kontroll-Landesrat Sven Hergovich: „An diesem Tag ließen viele Sozialdemokraten in Österreich im Widerstand gegen den Austrofaschismus ihr Leben.“ Deshalb sei es wichtig, diese Erinnerung an die nächste und alle folgenden Generationen weiterzugeben, um als Gesellschaft stets „den Schwur – Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg – als Mahnung und Leitbild im Auge zu behalten“, meint Hergovich. Die Erinnerung an jene Menschen, die vor 90 Jahren ihr Leben für die sozialdemokratische Idee gegeben haben, müsse erhalten bleiben und man müsse dafür sorgen, dass so etwas nie wieder passiert. „Gerade heute stehen wir
Hergovich: „Schwarz-Blau soll nicht in Kitzbüheler Partynächte investieren!“
In Zeiten von Krisen und Rekordteuerung lädt Landeshauptfrau Mikl-Leitner zu einem teuren Empfang des Landes, gefolgt von einer großen „Hummer-Party“ für Stars und Promis in Kitzbühel. „Für das Land wird die eigene VIP-Party im Fünfsternehotel kein Schnäppchen sein. Mir erschließt sich nicht, wieso man in Krisenzeiten das Steuergeld der niederösterreichischen Bevölkerung dafür verschwendet“, sagt Sven Hergovich, Kontroll-Landesrat und SPÖ-NÖ-Vorsitzender. Hergovich würde Landeshauptfrau Mikl-Leitner und Udo Landbauer empfehlen, das Geld der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher künftig beispielsweise in geförderten Wohnbau, statt in Kitzbühler Partynächte zu investieren. Zusätzlich weist die SPÖ auf die umfangreiche Kritik des Rechnungshofs in diesem Zusammenhang hin und
Sven Hergovich: „Vollspaltenböden verbieten, Tierleid in NÖ endlich beenden!“
Kontroll-Landesrat Sven Hergovich möchte dem unsäglichen Tierleid durch den Einsatz von Vollspaltenböden in Niederösterreich ein für alle Mal ein Ende zu setzen: „Diese alltägliche Tierquälerei in unserem Bundesland muss endlich gestoppt werden! Es kann nicht sein, dass diese grausamste Form der Haltung im Jahr 2024 noch immer rechtlich gebilligt und geschützt ist.“ Für Hergovich ist klar, dass es längst überfällig ist, den betroffenen Tieren ein Leben ohne Leid, Stress und laufender Verletzungsgefahr zu bieten. „Niederösterreichs Landespolitik, besonders Landeshauptfrau Mikl-Leitner müssen endlich Stellung dazu beziehen“, führt Hergovich fort. Für Hergovich ist auch klar, dass man dabei über die Betriebe nicht
SP-Hergovich: „Vorarlberg prescht vor, wo Schwarz-Blau Sozialabbau betreibt!“
Kontroll-Landesrat lobt Entschluss zur Anstellung pflegender Angehöriger Das Burgenland war Vorreiter bei dem Modell, pflegende Angehörige beim Land anzustellen - die SPÖ NÖ fordert sie im flächenmäßig größten Bundesland Niederösterreich seit 2021 - das kleine Vorarlberg setzt sie nun um: Die Anstellung pflegender Angehöriger wird im Westen Österreichs nun Realität. Kontroll-Landesrat Sven Hergovich lobt den Vorstoß der Vorarlberger Landesregierung: „In einer Zeit zunehmenden Rückschritts in Sachen Sozialstaat prescht das kleine Vorarlberg vor, wo die schwarz-blaue Koalition in Niederösterreich Sozialabbau betreibt!“ Und weiter: „Immer mehr Bundesländer beginnen unseren Vorschlag zur Anstellung pflegender Angehöriger umzusetzen. Bleibt zu hoffen, dass auch
Hergovich: Schwarzblau macht gefördertes Wohnen unleistbar
SPÖ lehnt unsoziales Wohnbaufördermodell ab „Eine Durchschnittsmiete in Niederösterreich liegt derzeit bei 7,20 Euro pro Quadratmeter. Das neue unsoziale schwarzblaue Wohnbaufördermodell wird zu einer Anfangsmiete von 13 Euro pro Quadratmeter führen. Das bedeutet für eine niederösterreichische Familie eine Anfangsmiete von 1000 bis 1200 Euro für eine Wohnung von 80 Quadratmetern. Das ist viel zu viel, wird zu einer weiteren Ausdünnung des ländlichen Raums führen und verteuert das Wohnen im Land. Das ist unsinnig und unsozial“, sagt Kontrollandesrat und SPÖ-NÖ-Vorsitzender Sven Hergovich. „Das schwarzblaue System kann sich freuen, denn das neue Wohnbaufördermodell wird die Kosten für das Land senken.