Ein guter Plan für Niederösterreich

 „Ein guter Plan für Niederösterreich – mit sinkenden Energiepreisen, kostenlosen Kindergärten und leistbarem Wohnraum“

SPÖ-Landtagsklub präsentiert klares sozialdemokratisches Zukunftsprogramm mit konkreten, erprobten Lösungen; den gesamten Plan gibt es zum Einsehen und zum Download unter nötigfürnö.at

„Niederösterreich braucht wieder eine Politik, die sich um die echten Fragen kümmert: Wie Familien über die Runden kommen, wie Wohnen leistbar wird und wie Energiepreise sinken“, betonen SPÖ-Landesparteivorsitzender, Kontroll-Landesrat Sven Hergovich und SPÖ-Klubobmann Hannes Weninger bei der Präsentation des sozialdemokratischen Zukunftsprogramms „Ein guter Plan für Niederösterreich“. Der Plan ist das Ergebnis monatelanger Arbeit von über hundert Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Zivilgesellschaft unter der Leitung der SPÖ-Landtagsabgeordneten und zeigt, dass gerechte Politik weder teuer noch unrealistisch sein muss – denn alle vorgeschlagenen Maßnahmen gibt es bereits, sie funktionieren anderswo erfolgreich und sind damit sofort umsetzbar.

„Die EVN gehört dem Land – und damit den Niederösterreicherinnen und Niederösterreichern. Wenn Familien mit der Stromrechnung kämpfen, darf ein Landesenergieversorger keine Rekordgewinne schreiben“, so Hergovich, der den Großteil der EVN-Gewinne direkt zur Senkung der Strompreise verwenden will: „Sinkende Energiepreise sind möglich, wenn man den Mut hat, sie umzusetzen. Andere Bundesländer haben das bereits erfolgreich umgesetzt. Wir müssen das nur für Niederösterreich übernehmen.“

Auch Familien sollen deutlich entlastet werden. „Ein kostenloser Kindergarten ist kein Wunschtraum, sondern längst Realität in anderen Bundesländern wie Wien, dem Burgenland oder Kärnten“, sagt Weninger: „Das schafft echte Wahlfreiheit für die Eltern und gleiche Chancen für alle Kinder.“

Beim Wohnen brauche es einen Kurswechsel. „Mit einem niederösterreichischen Bodenfonds und einer HYPO, die wieder eine Wohnbank wird, wollen wir leistbaren Wohnraum schaffen statt Spekulation fördern“, erklärt Hergovich, für den Wohnen ein Grundrecht und kein Luxusgut ist.

Neben Energie, Wohnen und Familie umfasst der Plan auch die großen Zukunftsthemen Pflege, Gesundheit, Arbeit, Mobilität und Nahversorgung – allesamt mit dem Ziel, das Leben in Niederösterreich wieder leistbarer und gerechter zu machen. „Wir haben jede Maßnahme durchgerechnet und gegenfinanziert“, betont Hergovich: „Mit weniger Doppelgleisigkeiten, einer schlankeren Verwaltung und Einsparungen bei Landesgesellschaften ergibt sich ein Plus von 68 Millionen Euro für das Budget. Wir sparen im System, nicht bei den Menschen.“

„Dieser Plan ist kein theoretisches Konzept, sondern ein realistischer Wegweiser“, so Hergovich und Weninger abschließend: „Ein Plan, der Mut macht, Zuversicht gibt und zeigt, dass Veränderung möglich ist – für mehr Gerechtigkeit, für mehr Chancen und für ein Land, das wieder an sich selbst glaubt. Niederösterreich hat das nötig, es ist #nötigfürnö!“