Wir haben einen guten Plan für Niederösterreich

Beim Landesparteitag der SPÖ Niederösterreich wurde ein klares Signal gesetzt: Wir gehen geschlossen, entschlossen und mit einem konkreten Plan für unser Land in die kommenden Jahre.

Ich bedanke mich sehr herzlich für das Vertrauen der Delegierten. Dieses Vertrauen ist für mich keine Auszeichnung zum Zurücklehnen, sondern ein Auftrag. Ein Auftrag, gemeinsam mit vielen engagierten Menschen in unserer Bewegung jeden Tag dafür zu arbeiten, dass Niederösterreich sozialer, gerechter und sicherer wird.

Denn am Ende geht es nicht um einzelne Personen. Es geht um die Menschen in unserem Land. Um jene, die jeden Tag aufstehen, arbeiten gehen, ihre Familien versorgen, Angehörige pflegen, Kinder großziehen und unser Niederösterreich am Laufen halten. Genau für diese Menschen ist die Sozialdemokratie da.

Wir haben eine Geschichte. Wir haben Werte. Und wir haben einen klaren Auftrag: Diejenigen zu vertreten, die keine starke Lobby haben. Menschen, die nicht von Vermögen leben, sondern von ihrer Arbeit. Familien, die sich ein gutes Leben erarbeiten. Kinder, die eine faire Chance verdienen. Seniorinnen und Senioren, die sich auf gute Versorgung verlassen können müssen.

Ein zentrales Thema des Landesparteitags war die Gesundheitsversorgung. Viele Menschen machen sich Sorgen, ob im Ernstfall rasch Hilfe kommt. Diese Sorgen nehmen wir ernst. Deshalb haben wir einen Dringlichkeitsantrag zum Erhalt aller Notarztstandorte beschlossen.

Für uns ist klar: Kein Notarztstandort darf geschlossen werden, bevor es nicht mindestens einen gleichwertigen Ersatz gibt. So war es vereinbart. Wer jetzt Standorte ohne Ersatz zusperren will, bricht den Gesundheitspakt und setzt die Sicherheit der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher aufs Spiel.

Unser Standpunkt ist eindeutig: Unser Notarzt bleibt.

Während Patientinnen und Patienten auf Operationen warten, Pflegekräfte unter großem Druck stehen und viele Menschen unter der Teuerung leiden, braucht Niederösterreich endlich Lösungen statt Ausreden. Die Landesregierung aus ÖVP und FPÖ bleibt diese Lösungen schuldig.

Wir als SPÖ Niederösterreich haben deshalb einen Plan für Niederösterreich vorgelegt. Einen Plan mit konkreten und finanzierbaren Maßnahmen: für leistbares Wohnen, kostenlose Ganztagesbetreuung im Kindergarten, eine bessere Gesundheitsversorgung, niedrigere Energiepreise und mehr Perspektiven durch faire Arbeit.

Das sind keine abstrakten Forderungen. Es geht um den Alltag der Menschen. Es geht darum, ob sich junge Familien das Wohnen noch leisten können. Ob Eltern Beruf und Familie gut vereinbaren können. Ob Kinder die gleichen Chancen bekommen. Ob Pflegekräfte entlastet werden. Ob Menschen bei Krankheit rasch die Hilfe bekommen, die sie brauchen.

Auch beim Thema Sicherheit und Zusammenleben braucht es Klarheit. Zur Sozialdemokratie gehört eine Politik, die Sicherheit ernst nimmt, Regeln durchsetzt und Integration einfordert. Gleichzeitig stehen wir für eine offene Gesellschaft, für Respekt und für das klare Ziel, Zusammenhalt zu stärken statt Menschen gegeneinander auszuspielen.

Besonders persönlich war für mich der Moment, in dem ich am Landesparteitag einen Brief an meine Tochter Marie vorgelesen habe. Seit ich Vater bin, spüre ich noch stärker, worum es in der Politik wirklich geht: um die Frage, welches Land wir unseren Kindern hinterlassen.

Ich wünsche mir ein Niederösterreich, in dem jedes Kind eine faire Chance hat. Ein Niederösterreich, in dem Familien unterstützt werden. Ein Niederösterreich, in dem niemand zurückgelassen wird. Ein Niederösterreich, das zusammenhält.

Dieser Weg ist kein Weg eines Einzelnen. Es ist unser gemeinsamer Weg. Gemeinsam mit dem neu gewählten Präsidium, dem Vorstand, unseren Funktionärinnen und Funktionären, Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Betriebsrätinnen und Betriebsräten und vielen engagierten Mitgliedern werden wir weiter für ein gerechteres Niederösterreich arbeiten.

Die Sozialdemokratie lebt. Und wir haben einen guten Plan für Niederösterreich.